Uigurische Staatsangehörige im chinesischen Xinjiang zum Verschwinden gebracht

CHINA

Dezember 2019

Guligeina Tashimaimati wurde seit Ende 2017 nicht mehr gesehen, als sie aus Malaysia in ihre Heimatstadt Yili, Autonome Region Xinjiang Uyghur, China, zurückkehrte. Ihre Familie befürchtet, dass sie in einem «Umerziehungslager» festgehalten, gefoltert und anderweitig misshandelt wird.

Während einer Reise in das chinesische Xinjiang «verschwunden»

Guligeina Tashimaimati, eine Doktorandin an der University of Technology in Malaysia, war zuletzt am 26. Dezember 2017 am Senai International Airport in Malaysia auf einer Reise nach China gesehen worden. Tatsächlich fürchtete die junge Uigurin aus der Region Xinjiang um ihre Familie und beschloss, zu ihren Verwandten zurückzukehren, von denen sie seit Februar 2017 nichts gehört hatte. Einige Wochen nach ihrer Ankunft in Yili hörte sie auf, Lebenszeichen von sich zu geben.

 

Vermutliche Inhaftierung in einem Umerziehungslager

Vor ihrer Reise hatte Guligeina mit einem Freund vereinbart, wöchentlich das Profilbild auf ihrem Mobiltelefon zu ändern, um zu signalisieren, dass sie in Sicherheit sei. Guligeina Tashimaimati hat eine Woche nach ihrer Ankunft in Yili ihr Profilbild geändert. Das Porträt blieb einige Wochen lang unverändert und wurde dann durch ein dunkles Schwarzweissfoto von etwas ersetzt, das aussah wie eine Gefängniszelle. Angesichts der anhaltenden und beispiellosen Repression gegen Uiguren und andere ethnische Minderheiten in der Region befürchten die Verwandten von Guligeina, dass sie in einem Umerziehungslager festgehalten wird.

Unterdrückung der uigurischen muslimischen Minderheit

Uiguren und andere überwiegend muslimische ethnische Minderheiten in Xinjiang sind seit Langem Opfer von Menschenrechtsverletzungen, einschliesslich des Rechts auf Religions- und Vereinigungsfreiheit. In den letzten Jahren haben die Behörden begonnen, sie umfassender und in grösserem Umfang zu verfolgen. Zu den Unterdrückungsmethoden gehören der weit verbreitete Einsatz willkürlicher Inhaftierungen, die technologische Überwachung, der verstärkte Einsatz schwer bewaffneter Patrouillen, die Verstärkung von Sicherheitskontrollen und eine Vielzahl anderer eingreifender Massnahmen, die die Menschenrechte verletzen.

Verstärkte Repression seit 2017

Seit 2017 haben die chinesischen Behörden in der Region Xinjiang zahlreiche Haftanstalten eingerichtet. Diese Zentren, die als Zentren für «Desextremisierung», «politischen Studien» und «Transformation durch Bildung» bezeichnet werden, sind Orte willkürlicher Inhaftierung auf unbestimmte Zeit und erzwungenen Studiums der chinesischen Gesetze und Politiken. Bekannte religiöse Praktizierende, Personen, die mit «ausländischen Kontakten» in Verbindung stehen, und andere Zielgruppen werden wahrscheinlich in diese Haftanstalten gebracht. Eine grosse Anzahl von Uiguren ist dort eingesperrt.

Getarnte Geständnisse Chinas

China hat die Praxis dieser Unterdrückung und die Existenz dieser Lager immer bestritten. Als Reaktion auf die zunehmende Kritik der internationalen Gemeinschaft und der NGOs reagierte die chinesische Regierung Mitte Oktober 2018 mit einer Änderung der örtlichen Vorschriften, um die Camps offiziell zu machen, indem sie behauptete, sie biete eine «Berufsausbildung» an. So gab die Regierung die Existenz dieser Zentren zu.

 

Zusammenfassung des Briefes

 

Im Brief an den chinesischen Präsidenten bitten wir darum, den Aufenthaltsort von Guligeina Tashimaimati offenzulegen, sie vor Folter und anderen Misshandlungen zu schützen, ihr Zugang zu einem Anwalt und ihrer Familie zu gewähren und sie sofort freizulassen. Frau Tashimaimati hat kein Verbrechen begangen und unterliegt diesen ungerechtfertigten Strafen nur aufgrund ihrer uigurischen Herkunft. Wir erinnern daran, dass die Volksrepublik China die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte angenommen hat, die Diskriminierung aus Gründen der Religion oder der ethnischen Zugehörigkeit verbietet. China ist auch Vertragsstaat der UN-Antifolterkonvention (CAT), die Folter und andere Misshandlung aufgrund einer Diskriminierung verbietet. Wir fordern China auch auf, alle Zentren zur willkürlichen Inhaftierung von Uiguren und anderen ethnischen Minderheiten in Xinjiang abzuschaffen und die willkürlichen Inhaftierungen zu beenden.

Diese Aktion ist jetzt vorbei.

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